ARISTO Verkaufsbedingungen für Endkunden

Die nachstehenden Bedingungen gelten für alle Aufträge, sofern und soweit nicht in einzelnen Punkten Abweichungen schriftlich vereinbart sind. Sie werden mit Auftragserteilung anerkannt. Vereinbarte Abweichungen in einzelnen Punkten berühren die Gültigkeit der übrigen Bedingungen nicht.

Vertragabschluss
Ein Auftrag, und dessen Inhalt, gilt erst als von uns angenommen, soweit er von uns schriftlich bestätigt wurde. Für Umfang und Ausführung ist unsere Auftragsbestätigung bzw. Rechnung maßgebend.

Preise
Sofern nicht schriftlich anders vereinbart, verstehen sich unsere Preise netto ab Werk, ohne Verpackung. Fracht, Versicherung, Aus- und Einfuhrspesen, Steuern und Zölle sowie Beurkundungen gehen zu Lasten des Bestellers. Preisanpassungen sind mit einer schriftlichen Ankündigung jederzeit möglich.
Preisänderungen bei Ersatzteilen und Zubehör behalten wir uns jederzeit ohne schriftliche Ankündigung vor.

Lieferfristen und Lieferung
Die Lieferfrist beginnt nach Annahme eines Auftrages (Auftragsbestätigung). Sie verlängert sich

  • bei höherer Gewalt, Brand, Streik sowie anderen unvorhersehbaren Hindernissen
  • wenn der Besteller mit der Erfüllung seiner vertraglichen Pflichten in Verzug ist (z.B. Anzahlung)
  • bei nachträglichen Änderungswünschen des Bestellers.

Der Besteller hat keinen Anspruch auf Konventionalstrafe, Schadenersatz oder Auflösung des Vertrages wegen verzögerter Lieferung.

Zahlungsbedingungen
Für Zahlungen sind die in der Auftragsbestätigung getroffenen Vereinbarungen maßgebend. Die Zahlungen sind in Euro zu leisten. Die festgesetzten Zahlungsziele sind verbindlich. Es ist unzulässig, Zahlungen wegen Beanstandungen, Ansprüchen oder von uns nicht anerkannten Gegenforderungen des Bestellers zu kürzen oder zurückzuhalten. Wir behalten uns vor, bei Zahlungsverzögerung ab Fälligkeitsdatum Verzugszinsen zu berechnen.

Eigentumsvorbehalt
Die Lieferungen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Bis zur vollständigen Zahlung der Ware darf diese nicht verpfändet oder mit anderen Rechten Dritter belastet werden.

Gefahrübergang bei Lieferung
Nutzen und Gefahr gehen mit Abgang der Lieferung ab Werk auf den Besteller über. Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, erfolgt der Versand auf Rechnung des Bestellers. Wenn keine besonderen Instruktionen vorliegen, wird die uns am vorteilhaftesten erscheinende Versandart gewählt.

Versicherung
Die Transportversicherung gegen Transportrisiken ist vom Besteller abzuschließen, sofern in der Auftragsbestätigung nichts anderes vereinbart wurde. Transportschäden sind unverzüglich zu melden und auf dem Lieferschein zu vermerken.

Mängelrüge und Abnahme der Lieferung
Der Besteller hat uns innerhalb von 8 Tagen nach Empfang der Lieferung bzw. der Inbetriebnahme etwaige Mängel schriftlich bekanntzugeben. Unterlässt er dies, so gilt die Lieferung als genehmigt. Erweist sich die Lieferung bei der Abnahme als nicht vertragsgemäß, so hat der Besteller uns umgehend Gelegenheit zu geben, die Mängel so rasch wie möglich zu beheben. Jeder weitere Anspruch des Bestellers wegen mangelhafter Lieferung, insbesondere auf Schadenersatz und Auflösung des Vertrages, ist ausgeschlossen. Unsere Anlagen dürfen grundsätzlich nur durch von uns geschultes Fachpersonal ausgepackt und montiert werden.

Haftung
Jede Haftung für direkten oder indirekten Schaden (insbesondere entgangenen Gewinn) wird ausdrücklich ausgeschlossen.

Produkthaftpflicht
ARISTO haftet im Rahmen der Produkthaftpflicht nur für Schäden, die sie selbst grob fahrlässig verursacht hat. Nur bei etwaigen Personenschäden haftet ARISTO auch für eigene Fahrlässigkeit. Der Käufer bzw. der Verwender steht in der Verpflichtung zum sachgerechten und bestimmungsgemäßen Gebrauch der gelieferten Produkte und zur Beachtung der schriftlich vorgelegten und fallweise auch mündlich mitgeteilten Bedienungs- und Servicehinweise. Eine Haftung der Verkäuferin für Schäden aus Fehlbedienung, fahrlässig unterlassener Wartung oder unautorisiertem Eingriff scheidet aus.

Konkurrenz zu Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen Dritter
Diese allgemeinen Verkauf- und Lieferbedingungen gelten auch dann, wenn der Besteller keinen Bezug auf diese nimmt oder auf seine eigenen Einkaufsbedingungen hinweist.

Erfüllungsort und anwendbares Recht
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Verpflichtungen aus diesem Vertrag ist Hamburg. Es ist ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland anwendbar.

 

ARISTO Graphic Systeme GmbH & Co. KG.
Schnackenburgallee 117 • D-22525 Hamburg/Germany
Telefon: +49-40-547 47-0 • Telefax: +49-40-547 47-111
Hamburg, Juni 2003.